Bundeskanzler Olaf Scholz hält Lithiumerz in den Händen während seines Besuchs der Bundesanstalt für Geowissenschaften (BGR) zur Diskussion über die Rohstoffversorgung.
Die Notwendigkeit eines Rohstofffonds
Der geplante Fonds soll erstmals einen direkten Einstieg in den Bergbau ermöglichen und die Abhängigkeit von Ländern wie China verringern. Zwei Jahre nach der Ankündigung gibt es jedoch wenig Konkretes, obwohl ein deutsches Unternehmen bereits bereitsteht, um loszulegen.
Rohstoffe als strategische Ressourcen
Die Bedeutung von Erzresten in der Steppe Südafrikas, wie beispielsweise in der Mine Steenkampskraal, blieb lange Zeit unbemerkt. Diese Erzreste könnten theoretisch sofort weiterverarbeitet werden. Über einen Zeitraum von 30 Jahren wurde in dieser Mine Thorium abgebaut, bis in die 1990er Jahre. Da Thorium in denselben Erzen wie seltene Erden vorkommt, birgt die Mine ein erhebliches Potenzial. Tatsächlich ist die Mine seit Kurzem wieder in Betrieb, und ausgerechnet ein deutsches Unternehmen könnte einen maßgeblichen Einfluss auf ihre Zukunft haben und die Rohstoffstrategie Deutschlands entscheidend voranbringen.
Die EU-Liste kritischer Rohstoffe
Ob es um Monazit-Erze in Südafrika, heimische Lithiumvorkommen am Oberrheingraben oder Mangan-Ressourcen in Chile geht, die EU-Liste der strategisch "kritischen" Rohstoffe ist lang und Deutschland ist teilweise alarmierend von Importen abhängig. Diese Rohstoffe werden unter anderem für die Energie- und Verkehrswende sowie für den Bau und die Landwirtschaft benötigt, wobei China bei vielen dieser Rohstoffe den Handel dominiert. Angesichts einer prognostizierten steigenden Nachfrage in Bereichen wie grüner Energie ist der Wettlauf um diese Rohstoffe weltweit in vollem Gange.
Die Rolle der Bundesregierung
Um die Versorgungssicherheit der Unternehmen am Industriestandort Deutschland zu verbessern, plant die Bundesregierung die Einführung eines Rohstofffonds als neues Instrument zur Diversifizierung der Lieferquellen. Dieser Fonds hat sogar die Hürde des umkämpften Haushalts von 2024 genommen. Berichten zufolge wird die KfW bis 2028 rund 1 Milliarde Euro an Eigenkapital für strategische Rohstoffprojekte bereitstellen. Zum ersten Mal soll der Fonds auch einen direkten Einstieg in den Bergbau ermöglichen. Allerdings lässt die konkrete Umsetzung des Fonds, zwei Jahre nach seiner Ankündigung in einem Eckpunktepapier der Ampelkoalition, noch auf sich warten.
Herausforderungen und Verzögerungen
Die KfW-Bankengruppe gibt an, dass sie mit der Regierung im Gespräch ist, um ihren Beitrag zur Sicherung von Rohstoffen zu leisten. Es gibt jedoch noch keine konkrete Struktur dafür. Das federführende Wirtschaftsministerium hat bisher keine Antwort geliefert, obwohl man sich der erforderlichen Geschwindigkeit bewusst ist, um im globalen Wettbewerb begehrte Rohstoffe zu sichern.
Internationale Initiativen und Erfahrungen
Auch auf EU-Ebene und in den USA werden Maßnahmen ergriffen, um die Versorgung mit kritischen Rohstoffen zu sichern. Frankreich und Italien haben bereits Rohstofffonds eingerichtet, um Investitionen deutscher Unternehmen zu fördern und die Kapazitäten für die Gewinnung, Verarbeitung und das Recycling von Rohstoffen zu erhöhen. Die Grünen-Politikerin Franziska Brantner reist im Rahmen der Ampelkoalition um die Welt, um Rohstoffpartnerschaften zu schmieden. Sie betont die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit mit anderen Ländern und Regionen, um das Rennen um Rohstoffe gemeinsam zu bestreiten.
Ein deutsches Unternehmen steht in den Startlöchern
Die Metallhandelsgesellschaft Noble Elements, die international mit seltenen Erden handelt, steht kurz davor, die Projektleitung für die Finanzierung der wiederbelebten Thorium-Mine in Südafrika zu übernehmen. Die Finanzierung des Auf- und Ausbaus soll über 100 Millionen Euro betragen, wobei Europa Liefergarantien erhält und die Industrie Abnahmezusagen macht.
Die Einführung eines Rohstofffonds wird als überfällig angesehen, um sicherzustellen, dass Minen auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten überleben können. Angesichts der strategischen Bedeutung seltener Erden für die europäischen Schlüssel- und Verteidigungsindustrien darf die Wirtschaftlichkeit allein nicht ausschlaggebend sein. Die Einhaltung strenger Umwelt-, Sozial- und Governance-Richtlinien wird bei der Vergabe von Geldern eine wichtige Rolle spielen.
Es gibt jedoch auch Forderungen nach höchstmöglicher Transparenz bei der Vergabe von Mitteln aus dem Staatsfonds. Organisationen wie Powershift plädieren für eine stärkere Förderung der Kreislaufwirtschaft und eine demokratische Kontrolle über die Vergabe von Mitteln. Auch die Einhaltung von Menschenrechts- und Umweltstandards muss sichergestellt werden.
Insgesamt herrscht Ungeduld
Insgesamt herrscht Ungeduld, was die Ausgestaltung des geplanten Staatsfonds betrifft. Es bleibt abzuwarten, wie dieser Fonds letztendlich gestaltet wird und welche Rolle er bei der Sicherung der Rohstoffversorgung Deutschlands spielen wird.